AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Gefahrübergang
6. Lieferung
7. Zahlungsvorgang
8. Sachmängel und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Verbraucherstreitbeilegung
12. Anwendbares Recht
13. Salvatorische Klausel

1. Geltungsbereich
   Für die Geschäftsbeziehung zwischen BIRCKLA-Grundschulverlag, Inhaber: Karl-Heinz Klaas, Am Rodenberg 43, 38667 Bad Harzburg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

   Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

   Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
   Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Newslettern, Postkartenmailings sowie auf der Website des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Der Verkäufer behält sich Irrtümer auf der Website sowie Printmedien vor.
   
   
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
   Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [In den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Auf der Kassenseite erhält der Kunde eine Bestellübersicht. Hier sind die Kundendaten einzutragen und die Zahlungsart auszuwählen.

   Über die Schaltfläche [Weiter] gelangt der Kunde zur Seite „Bestellung bestätigen & absenden“. Hier gibt der Kunde durch Betätigen der Schaltfläche [Zahlungspflichtig bestellen] einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

   Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

   Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung).

   Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

   Der Kunde stimmt der Übersendung dieser Email, sowie weiterer E-Mails des Verkäufers, die im direkten Zusammenhang mit dem Kauf stehen, ausdrücklich zu. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt an den Kunden ausgeliefert hat.

4. Preise und Versandkosten
   Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, sind Endpreise in Euro. Der Versand erfolgt kostenfrei. Der Verlag ist gemäß UStG §19 umsatzsteuerbefreit.
   
   
5. Gefahrübergang
   Die Lieferung der Ware erfolgt ab Firmensitz des Verkäufers, wo auch der Erfüllungsort ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren geht spätestens mit Übergabe auf den Kunden über.
   
   
6. Lieferung
   Die Lieferung erfolgt nach Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden innerhalb der angegebenen Lieferfristen. Bei Lieferengpässen des/der Vorlieferanten kann sich die Lieferzeit verlängern. Schadensansprüche aller Art aufgrund verlängerter Lieferzeiten sind ausgeschlossen.
   
   
7. Zahlungsvorgang
   Der Kunde erhält bei seiner Bestellung eine Bestellbestätigung sowie eine Rechnung per E-Mail. Diese Rechnung ist innerhalb von 8 Tagen nach Wareneingang bei dem Kunden zu begleichen. Bei Überschreitung dieser Zahlungsfrist gerät der Kunde automatisch in Verzug.
   
   
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
   Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Eine Garantie wird von dem Verkäufer nicht erklärt.
   
   
9. Haftung
   Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen:

   Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

   Ferner haftet der Verkäufer für leicht fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Diesbezüglich haftet der Verkäufer aber lediglich für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet jedoch nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

   Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie in Bezug auf die Beschaffenheit des Produktes sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

   Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

   Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von dessen Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

   Insofern Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, sind diese unverzüglich bei dem jeweiligen Zusteller zu reklamieren und die Beschädigung an den Verkäufer zu melden. Die Versäumung einer derartigen Reklamation oder Kontaktaufnahme zu dem Verkäufer hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Auswirkungen.

10. Speicherung des Vertragstextes
    Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

    Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

11. Verbraucherstreitbeilegung
    Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. Davon unberührt ist die Europäische Streitbeilegungsstelle, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ jederzeit erreichen kann.

12. Anwendbares Recht
    Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
    
    
13. Salvatorische Klausel
    Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.